Rat und Ratsinfo

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der aktuelle Rat und die Dezernenten der Hansestadt (es fehlen Ayse Reichert, Claudia Schmidt, Ernst Bögershausen, Ulrich Blanck und Ulrich Löb). Foto: Hansestadt LüneburgDer Rat, der Verwaltungsausschuss (VA) und der Oberbürgermeister – das sind, politisch gesehen, die wichtigsten Funktionsträger der Hansestadt Lüneburg als große, selbstständige Stadt. So sieht es die Niedersächsische Kommunalverfassung (NKomVG) vor.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 75.000 Einwohnern kommt Lüneburg auf 42 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeister. Der Rat wird alle fünf Jahre von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern gewählt (zuletzt 11. September 2016). Der Oberbürgermeister wird von der Bevölkerung direkt gewählt, zuletzt im Jahr 2014. Seine aktuelle Amtszeit dauert bis 2021, dann werden Rat und OB gemeinsam neu gewählt.

Rat, VA und die einzelnen Fachausschüsse beraten und entscheiden über eine Vielzahl Angelegenheiten, die das Leben und Arbeiten grundlegend beeinflussen. Zum Beispiel: Wo werden neue Wohngebiete, neue Gewerbegebiete ausgewiesen? Wie viel Gewerbe- oder Grundsteuer sollen Einwohner und Unternehmen zahlen? Welche Satzungen sollen im Stadtgebiet gelten? Vor allem aber geht es ums Geld: Welche Kitas, Krippen, Schulen sollen in welcher Reihenfolge aus- oder umgebaut werden? Welche Straßen und Radwege werden wann saniert? Welche kulturelllen oder sozialen Projekte unterstützt werden?

Die Sitzungen von Rat und Fachausschüssen sind grundsätzlich öffentlich – außer, wenn es um Personalfragen geht oder beispielsweise um Vergaben oder Bauvorhaben privater Investoren. Das schreibt das Gesetz so vor, um die Persönlichkeitsrechte Einzelner zu wahren bzw. um eine Wettbewerbsverzerrung zu verhindern. Die Besetzung der Ausschüsse, die Sitzungstermine und Tagesordnungen sind über das Ratsinformationssystem der Hansestadt (Link siehe rechte Spalte) einzusehen, ebenso wie die Protokolle der Sitzungen, nachdem sie durch die Ausschuss-/Ratsmitglieder genehmigt worden sind.

Der Verwaltungsausschuss tagt ratsöffentlich, d.h. nur Mitglieder des Rates – auch jene, die nicht dem VA angehören – können an den Sitzungen teilnehmen. Der Verwaltungsausschuss bereitet die Ratsbeschlüsse vor und berät die Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse. Aufgaben, die weder in die Zuständigkeit des Rates noch in die des Oberbürgermeisters fallen, übernimmt der Verwaltungsausschuss.

Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet, das regelt eine Entschädigungssatzung. Grundlage für ihre Arbeit vor Ort sind die Niedersächsische Kommunalverfassung und die Geschäftsordnung, die sich der Rat selbst gibt (siehe rechte Spalte).

Oberbürgermeister Ulrich Mädge ist selbst Ratsmitglied. Als Chef der Verwaltung führt er die Beschlüsse des Rates aus und ist für die Geschäfte der laufenden Verwaltung zuständig. Der Oberbürgermeister wird direkt gewählt und ist gesetzlicher Vertreter sowie Repräsentant der Hansestadt Lüneburg. Neben dem Oberbürgermeister gibt es ehrenamtliche Bürgermeister, die ihn in seinen repräsentativen Aufgaben unterstützen und vertreten. Am 1. November 2016 wählte der Rat mehrheitlich Dr. Gerhard Scharf (CDU), Eduard Kolle (SPD) und Ulrich Löb (Grüne) in dieses Amt. Wolf von Nordheim (Grüne) ist an diesem Tag zum Ratsvorsitzenden gewählt worden.

Ansprechpartner

Hansestadt Lüneburg

Ratsbüro Annika Doll +49 4131 309-3114 E-Mail senden

Hansestadt Lüneburg

Leiterin Büro des Oberbürgermeisters Stefanie Kibscholl +49 4131 309-3127 E-Mail senden

Links

Ratsinformationssystem Hansestadt Lüneburg

Wer vertritt die Lüneburger/innen im Rat? Wer ist im Verwaltungsausschuss (VA), wer in den Fachausschüssen und Ortsräten? Wann tagen die Gremien und welche Entscheidungen stehen an? Diese und mehr Infos hier: