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Sanierungsgebiete

Bedeutung der Städtebaulichen Sanierung

Liegen in einem bestimmten Bereich innerhalb der Kommune städtebauliche Missstände vor, so besteht seitens der Kommune die Möglichkeit, dass Gebiet förmlich als Sanierungsgebiet festzulegen und einen Antrag auf Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm des Landes Niedersachsen zu stellen, um somit finanzielle Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen zur Beseitigung dieser Defizite zu erhalten.

Als Eigentümer/-in eines Grundstücks im Sanierungsgebiet, finden Sie weitere Informationen unter dem Punkt „Auswirkungen für Eigentümer im Sanierungsgebiet“ (Vorteile und Pflichten).

Was versteht man unter Städtebauförderung?
Die Städtebauförderung fördert mit ihren Programmen die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und unterstützt die Städte und Gemeinden bei den stetig steigenden Herausforderungen und Anpassungsbedarfen, wie u.a. dem demografischen Wandel, Anforderungen an den Klimaschutz sowie die Schaffung von Wohnraum und die Sicherung bedarfsgerechter und zukunftsorientierter Infrastrukturen.

Mit dem Programmjahr 2020 wurden die Förderkulissen der Städtebauförderung mit dem Ziel der Weiterentwicklung, Anpassung an die aktuellen städtebaulichen Bedürfnisse, Entbürokratisierung und Flexibilisierung überarbeitet und neu strukturiert. Es erfolgte eine Neuauflage von drei Förderprogrammen bei gleichzeitiger Einstellung der bisherigen Programme. Die laufenden Maßnahmen der Hansestadt Lüneburg wurden in eines der drei folgenden neuen Programme überführt:

  • „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“ (westliches Wasserviertel, Grünband Innenstadt)
  • „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Kaltenmoor, Am Weißen Turm)
  • „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ (kein Programm)

Die bisherigen Inhalte der Programme bleiben gleich, jedoch kommen neue zwingende Fördervoraussetzungen hinzu. Es handelt sich hierbei um Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der grünen Infrastruktur. Die bereits erarbeiteten Maßnahmen für die Fördergebiete der Hansestadt Lüneburg folgen im Wesentlichen diesen neuen Fördervoraussetzungen.

 

Was ist ein Sanierungsgebiet?
In einem Sanierungsgebiet sollen entsprechend §§ 136 ff. Baugesetzbuch (BauGB) städtebauliche Missstände durch Sanierungsmaßnahmen behoben werden.

 

Wie werden städtebauliche Missstände definiert?
Städtebauliche Missstände liegen gemäß § 136 Abs. 2 BauGB vor, wenn:

  • das Gebiet den allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse oder
  • an die Sicherheit der in ihm wohnenden oder arbeitenden Menschen auch unter Berücksichtigung der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung nicht entspricht oder
  • das Gebiet in der Erfüllung der Aufgaben erheblich beeinträchtigt ist, die ihm nach seiner Lage und Funktion obliegen.

 

Was sind Sanierungsmaßnahmen?
Um diese städtebaulichen Missstände zu beheben und somit das Gebiet gezielt aufzuwerten, können Sanierungsarbeiten vorgenommen werden. Gemäß § 136 Abs. 2 BauGB handelt es sich um Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird. Das sind z.B. die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen, sowie auch private Modernisierungsarbeiten.

 

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, um in ein Städtebauförderprogramm aufgenommen zu werden?

  • Die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen mit dem Ergebnis, dass städtebauliche Missstände vorliegen und eine Sanierung notwendig ist.
  • Die Fortschreibung des Integrierten Städtischen Entwicklungskonzeptes.  
  • Die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet gemäß § 142 BauGB durch Erlass einer Satzung.
  • Die Antragstellung auf Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm beim niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz.

 

Was sind vorbereitende Untersuchungen?
Die Basis für die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm ist die Durchführung einer vorbereitenden Untersuchung. Sie dient der umfassenden Bestandsaufnahme des Gebiets und insbesondere der Feststellung, ob städtebauliche Missstände in einem vorher festgelegten und beschlossenen Untersuchungsgebiet vorliegen.

 

Was ist ein Integriertes städtisches Entwicklungskonzept?
Als weitere Voraussetzung für die Städtebauförderung ist das integrierte städtische Entwicklungskonzept zu erstellen oder fortzuschreiben. In einem solchen Konzept wird zunächst eine Bestandsanalyse durchgeführt. Aus dem Ergebnis werden Leitbilder für die Stadtentwicklung formuliert und ein Maßnahmenplan mit Handlungsempfehlungen angefertigt, um auf zukünftige Entwicklungen vorbereitet zu sein und die vorhandenen Stärken und Entwicklungspotenziale zu nutzen und weiter auszubauen sowie die bestehenden Schwächen zu beheben.

 

Wie erfolgt die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet?
Sofern im Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen eine Sanierung erforderlich ist und eine Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm angestrebt wird, ist dieses Gebiet mit dem Erlass einer Sanierungssatzung und der ortsüblichen Bekanntmachung der Satzung im Amtsblatt des Landkreises Lüneburg förmlich als Sanierungsgebiet festzulegen.

 

Wie setzen sich die Finanzierungsmittel im Städtebauförderprogramm zusammen?
Gemäß Artikel 104b GG gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Förderung des Städtebaus. Dies geschieht auf der Grundlage einer jährlich abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern nach § 164b Absatz 1 BauGB. Die Finanzhilfen des Bundes werden durch Mittel des Landes und der Kommune ergänzt. Für Niedersachsen regelt die Städtebauförderungsrichtlinie die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben.

Die Städtebaufördermittel setzen sich demnach aus den Mitteln vom Bund (1/3), vom Land (1/3) und dem Eigenanteil der Kommune (1/3) zusammen.

Untersuchungen haben ergeben, dass 1 € aus der Städtebauförderung von Bund und Ländern ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen auslöst.

Weitere Informationen zum Thema „Städtebauförderung“ sind unter den folgenden Links zu finden:

 

Ansprechpartner

Hansestadt Lüneburg

Teamleitung Stadtsanierung Sandra Burghardt +49 4131 309-3419 E-Mail senden

Hansestadt Lüneburg

Stadtsanierung Kristin Tank +49 4131 309-4401 E-Mail senden

Hansestadt Lüneburg

Sanierungsrechtliche Genehmigungen Vanessa Konn +49 4131 309-3937 E-Mail senden

BauBeCon Sanierungsträger GmbH

Sanierungsgebiete Kaltenmoor, Wasserviertel, Ehemaliges STOV-Gelände Andreas Bodeit +49 421 32901-50 E-Mail senden Webseite

steg Hamburg mbH

Sanierungsgebiet Am Weißen Turm Ludger Schmitz +49 40 431393-33 E-Mail senden Webseite