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Bildungsfonds

Finanzierung des Bildungsfonds

Grafik: Hansestadt LüneburgDie Gesamtkosten für die Überholung und den Ausbau der insgesamt 18 Lüneburger Schulen und 14 Kitas liegt bei 85,2 Millionen Euro. Basierend auf einer systematischen Bedarfsermittlung hat die Hansestadt diese Summe für die Modernisierung der Schulen innerhalb der nächsten zehn Jahre ermittelt. Durch Zuweisungen und Förderungen von Dritten liegt der städtische Eigenanteil bei etwa 66,3 Millionen Euro.

Für die erste Phase bis 2020, die ein Finanzvolumen von 42 Millionen Euro bedeutet, gab der Rat am 23. Juli 2015 grünes Licht. Im September dann folgte die Zusage des Landes: Für 2015 bis 2020 hat das Land einen Kreditrahmen in Höhe von 33,8 Millionen Euro gewährt, so dass es also für den ersten Abschnitt eine Finanzierungssicherheit gibt. Das übrige Geld stammt aus Zuweisungen.

Wie finanziert die Stadt die Kredite gegen?
Die Kredite des sogenannten ‚Bildungsfonds‘ ermöglichen der Stadt einen flexiblen Mittelabruf, denn das Geld kann projektbezogen und bedarfsgerecht abgerufen werden. Mit einer Laufzeit und gleichzeitigen Zinsbindung von 30 Jahren, hat die Hansestadt eine wirtschaftliche Finanzierungsmöglichkeit geschaffen. Denn die Stadt profitiert von dem derzeit niedrigen Zinsniveau ohne das Risiko einer Zinsänderung.

Um die Investitionen in die Bildung dauerhaft gegenfinanzieren zu können, muss die Hansestadt Lüneburg auf verlässliche Einnahmen setzen können. Dafür wurde die Grundsteuer B angehoben. Seit Januar dieses Jahres beträgt die Steuer nicht mehr 440 Prozentpunkte sondern 490. Das bedeutet für die Stadt rund 1,3 Millionen Euro mehr im Jahr, die für die Tilgung der Kredite und Zinsen verwendet werden. Außerdem finanziert sich der ‚Bildungsfonds‘ über Erstattungen des Landes Niedersachsen, die es für Maßnahmen zur Förderung der Inklusion bereitstellt.

Beeinträchtigt der ‚Bildungsfonds‘ den Zukunftsvertrag?
Als Sicherheit für die Gewährung des Kreditrahmens erwartet das Land Niedersachsen, dass sich die Hansestadt weiterhin an die Vereinbarungen des mit ihm geschlossenen und um den Punkt ‚Bildungsfonds‘ aktualisierten Zukunftsvertrages hält. Der Bildungsfonds und seine Finanzierung werden im Haushalt deshalb gewissermaßen extra betrachtet. Jährlich wird die Hansestadt Lüneburg dafür dem Ministerium und dem Rat gegenüber Rechenschaft ablegen. Das sorgt auch für größtmögliche Transparenz.

 

Ansprechpartner

Hansestadt Lüneburg

20 Kämmerei und Stadtkasse Timo Gomell +49 4131 309-3661 E-Mail senden