Straßenreinigung

Neue Berechnung der Straßenreinigungsgebühr

Eine Kleinkehrmaschine der AGL. Foto: AGLQuadratmeterwurzel statt Frontmeter – das ist der neue Maßstab zur Berechnung der Straßenreinigungsgebühr. Was zunächst kompliziert klingt, ist eigentlich ganz einfach: Statt wie bisher die Frontmeter eines Grundstücks zur Straße, ermittelt die Hansestadt seit Jahresbeginn anhand des Grundbuchs die Größe eines Grundstücks und zieht daraus die Quadratwurzel. Diesen Wert kombiniert sie mit der jeweiligen Reinigungsklasse. Fertig! Die Änderung des Berechnungsmaßstabes hat der Rat der Hansestadt Lüneburg vor Weihnachten beschlossen. Sie war nötig geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am Beispiel Barsinghausen bemängelt hatte, dass der bisherige Frontmetermaßstab nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz im Grundgesetz vereinbar ist, da er bestimmte Formen von Grundstücken bevorzugt. Einige Grundstücke – gemeint sind sogenannte Hinterliegergrundstücke – waren danach in Barsinghausen überhaupt nicht gebührenpflichtig. Gleichwohl nutzen deren Bewohner die gereinigte Straße wie alle anderen auch. Lüneburg griff die Anregungen aus dem Urteil auf.

„Es geht nicht darum, dass die Hansestadt sich bereichern will“, erläutert Ralf Dibowski, Lüneburgs Leiter des Bereichs Steuern, „wir werden 2018 dasselbe Gebührenaufkommen für die Straßenreinigung haben wie 2017. Aber die Verteilung der Gebühren wird zukünftig gerecht sein, weil gleichgroße Grundstücke unabhängig von ihrer Form und Lage zur Straße gleich zu behandeln sind, da alle das gleiche Interesse an einer gereinigten Straße haben. Einige zahlen durch den neuen Berechnungsmaßstab damit mehr, andere aber werden weniger zahlen als zuvor.“

Die neuen Bescheide werden die Lüneburger ab Freitag (12. Januar 2018) in ihren Briefkästen finden samt Erläuterungen zur Berechnung. Auf den neuen Berechnungsmaßstab konnte die Hansestadt jedoch noch nicht alle Grundstückseigentümer umstellen. Bei rund 4.000 Lüneburgern schätzt die Hansestadt die Gebühren noch auf Grundlage der Straßenfrontmeter. „Das macht aber nichts, da sämtliche Bescheide unabhängig davon, welcher Berechnungsfaktor herangezogen wurde, mindestens bis zum 31.12.2018 vorläufig sind“, führt der Stadtmitarbeiter aus. „Deswegen ist für Rückfragen oder Einsprüche auch keine Eile geboten. Wer Erläuterungsbedarf hat oder seinen Bescheid anzweifeln möchte, kann das noch bis Jahresende tun. Eine eventuelle Änderung des Bescheids gilt dann rückwirkend zum 1. Januar 2018. Diejenigen, die zu den 4.000 gehören, deren Gebühr die Hansestadt erst mal schätzt, müssen sich zunächst gar nicht kümmern. Das machen wir von Amts wegen, und zwar ebenfalls rückwirkend für alle diese Fälle. Sollte zum Jahresende noch nichts vorliegen, dann reicht es, immer erst dann nachzufragen.“

Kontaktmöglichkeiten für Auskünfte finden die Lüneburger auf ihren Bescheiden. Zusätzlich beantwortet die Hansestadt Fragen und Antworten zum Thema in dieser FAQ-Liste. Dort können auch Mustergrundstücke mit Berechnungsbeispielen eingesehen werden.