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Pressemitteilungen der Hansestadt Lüneburg

Corona: Hansestadt reduziert vorerst Anzahl der Gremien-Sitzungen (13.03.2020)

(sp) Lüneburg. Die Auswirkungen des Corona-Virus und des Versuchs, diesen möglichst einzudämmen, beschäftigen die Hansestadt Lüneburg auf verschiedenen Ebenen. Aktuell hat Oberbürgermeister Ulrich Mädge in Absprache mit den Dezernaten sowie den Ausschussvorsitzenden entschieden, dass auf Sitzungen der städtischen Ausschüsse ab sofort nach Möglichkeit verzichtet werden soll. „Verwaltungsausschuss und Rat werden tagen, bei den städtischen Ausschüssen finden vorerst nur die Sitzungen von Bau- und Finanzausschuss statt. Alle weiteren anstehenden Sitzungen sind vorerst abgesagt.“

Die Verwaltung werde prüfen, welche Entscheidungen vertagt werden können und welche weiteren rechtlichen Regelungen ggf. zu berücksichtigen sind. „Außerdem werden wir Vorkehrungen treffen, um die Gesundheit aller Beteiligten zu schützen und damit auch letztlich die Gremien handlungsfähig zu halten“, so Mädge. So hat die Hansestadt die Mitglieder des Rates und der städtischen Gremien analog der Allgemeinverfügung darüber informiert, dass sie sich im Ratsbüro melden, sollten sie in Risikogebiete bzw. besonders betroffene Gebiete entsprechend Robert-Koch-Institut gereist sein und dass sie in diesem Fällen nicht an den Sitzungen teilnehmen können. Außerdem werden die stattfindenden Sitzungen in Räume verlegt, die ausreichend groß sind, um die einzelnen Personen mit ausreichend Abstand zu platzieren. Der Zugang für Medienvertreter und Besucher soll (anders als z.B. für den Landtag jetzt entschieden wurde) weiter möglich sein; die Anzahl der Plätze muss aber voraussichtlich reduziert werden, damit auch hier alle ausreichend Abstand halten können.

Konkret werden zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus folgende Ausschusssitzungen abgesagt (Stand 16. März, 16.30 Uhr):

  • 16.03.2020:         Begleitausschuss Soziale Stadt
  • 17.03.2020:         Ausschuss für Feuerwehr- und Gefahrenabwehr
  • 18.03.2020:         Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
  • 18.03.2020:         Begleitausschuss Zukunftstadt 2030+
  • 19.03.2020:         Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
  • 30.03.2020:         Verkehrsausschuss
  • 16.04.2020:         Ortsrat Oedeme
  • 20.04.2020:         Ortsrat Ochtmissen
  • 22.04.2020:         Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten    

Lediglich die nachfolgenden Sitzungen finden bis auf Weiteres planmäßig statt, da diese zur Fassung wichtiger Beschlüsse notwendig sind (Stand 16. März, 16.30 Uhr):

  • 23.03.2020:         Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
  • 24.03.2020:         Verwaltungsausschuss
  • 31.03.2020:         Rat
  • 20.04.2020:         Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung