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Pressemitteilungen der Hansestadt Lüneburg

Gute Resonanz auf die erste digitale Bürgerinfo-Veranstaltung der Hansestadt (26.05.2020)

(sp) Lüneburg. Dutzende Bürgerversammlungen organisiert die Hansestadt Lüneburg jährlich zu den verschiedensten Themen, die die Menschen vor Ort beschäftigen – aber der Info-Abend am Montag, 25. Mai 2020, in der Musikschule Lüneburg war eine Premiere: Es war die erste rein digitale oder virtuelle Info-Veranstaltung für Bürgerinnen und Bürger und sonstige Interessierte. Das Thema: der anstehende Bürgerentscheid über die Zukunft des Sonderlandeplatzes. Schon zuvor hatte die Verwaltung aufgerufen, Fragen zu schicken, auch während der Sendung nutzen viele Interessierte die Gelegenheit auf verschiedenen Kanälen ihre Fragen zu formulieren und die Position der Verwaltung als Vertreter des Ratsmehrheitsbeschlusses sowie ihre Pläne in dieser Sache abzuklopfen. Die Reichweite ging deutlich in die Tausende und das Video des Abends bleibt abrufbar auf den städtischen Kanälen (www.hansestadtlueneburg.de/live-stream).

Oberbürgermeister Ulrich Mädge sagte im Anschluss: „Es war ein Experiment, das die Hansestadt aber durchaus wiederholen wird, zumal wenn es um Themen geht, die große Kreise der Lüneburgerinnen und Lüneburger interessieren. Wir wollen auf reale Bürgerversammlungen nicht verzichten, auch da haben wir Resonanz. Die rund 80 Personen, die am 18. Mai in die Sporthalle Hanseviertel gekommen sind, haben andere Fragen und Motivationen mitgebracht. Es ging an dem Abend mehr um Lärmbelastung, Sicherheit, den Feuerwehrflieger. Der virtuelle Abend zog mehr Fragen an in Richtung Gewerbe, Wirtschaft, aber auch Pachtzahlungen. Das virtuelle Angebot bietet eine Chance, auch diejenigen abzuholen, deren Interesse nicht von vornherein so groß ist, dass sie zu einer Bürgerversammlung gehen, die von zuhause aus aber schon mal reinschalten – oder die sich das Video später anschauen.“

Ein paar Zahlen: Auf YouTube gab es während der Sendung rund 220 Aufrufe, später am Abend nochmal rund 275, die aktuelle Zuschauerzahl während der Sendung belief sich durchgehend auf 60 bis 70 Personen. Auf Facebook schauten am Abend zwischen 70 und 100 Nutzer zu, meist um die 80. Facebook zählt aktuell (Stand: 26. Mai 2020 / ca. 14 Uhr) 3685 Aufrufe, mehr als 1600 Interaktionen und mehr als 12.000 „erreichte Personen“. Über den gesamten Sendungszeitraum von gut 90 Minuten kamen Live-Fragen sowie Kommentare. Das Video bleibt weiterhin erreichbar, mindestens bis zum Tag des Bürgerentscheids am 14. Juni 2020, abzurufen sowohl über Facebook und YouTube als auch über die städtische Homepage.

Gern hätte die Hansestadt Lüneburg die Bürgerinformationsveranstaltungen gemeinsam mit den Vertretern des Bürgerbegehrens bzw. des Lüneburger Luftsportvereins e.V. zusammen gestaltet, doch diese haben alle Angebote abgelehnt.

 


 

Neben dem Video gibt es auch weitere Möglichkeiten, sich zum anstehenden Bürgerentscheid zu informieren und die verschiedenen Positionen und Argumente kennenzulernen und abzuwägen:

  • Die Verwaltung hat eine Info-Broschüre herausgegeben, in der alle Fraktionen, die Vertreter des Bürgerbegehrens sowie die Hansestadt ihre Positionen darlegen. Sie wurde bis Mitte Mai an alle städtischen Haushalte verteilt. Es liegen auch Broschüren im Rathaus aus, und das Heft ist online einzusehen.
  • Über die Internetadresse www.buergerentscheid-lueneburg.de ist die eigene Homepage der Hansestadt Lüneburg zum anstehenden Bürgerentscheid zu erreichen.
  • Die Hansestadt informiert auf diesen Seiten über das Instrument Bürgerbegehren/Bürgerentscheid sowie über die Frage, wann ein Ergebnis verbindlich ist. Eine Verlinkung verweist auf die allgemeine städtische Homepage – Unterpunkt Wahlen – wo alle Fragen rund um das Abstimmungsrecht erläutert werden.
  •  Da bei dem Bürgerentscheid die abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger entscheiden sollen, ob ein (wiederholter) Beschluss der Ratsmehrheit in dieser Sache Bestand haben soll (nämlich das Ende der Verpachtung als Sonderlandeplatz) oder nicht, und da über das Für und Wider eines Flug- oder Landeplatzes an der Stelle bereits seit Jahrzehnten in der Stadtgesellschaft, in Rat und Medien verschiedene Meinungen bestanden und bestehen, geht die Homepage auf diese Aspekte in sachlicher Art und Weise ein, bietet also z.B. einen Blick in die Geschichte und auf verschiedene Vertragswerke.
  • Ebenso soll die Homepage deutlich machen, in welchem Zusammenhang das Ende des Pachtverhältnisses steht – nämlich mit Planungen und Überlegungen, die Flächen für gewerbliche Zwecke zu nutzen. Hierfür gab und gibt es positive Signale im Rat - ein Beschluss dazu steht noch aus und könnte auch erst dann konkret gefasst werden, wenn u.a. die Ergebnisse der gutachterlichen Untersuchungen vorliegen.  Da die Diskussion seitens der Initiatoren des Bürgerbegehrens aus dem Umfeld des Lüneburger Luftsportvereins e.V. gerade zu Beginn davon bestimmt war, der Hansestadt und zum Teil auch dem Oberbürgermeister persönlich Vorwürfe zu machen, etwa dass sie die „Auslöschung" von Ausgleichsflächen, die „Vernichtung" der Kaltluftschneisen anstrebe oder auch den „Bürgerwille(n) missachtet", legt die städtische Homepage zum Bürgerentscheid dar, dass nicht alle Bürger/innen dieselbe Meinung zum Sonderlandeplatz vertreten, es also mehr als einen „Bürgerwillen" gab und gibt, und sie beschreibt außerdem die Planungen für die denkbare Nutzung ausführlicher, damit deutlich wird, dass die Hansestadt selbstverständlich Rücksicht nimmt auf Ökologie, Natur- und Klimaschutz.
  • Auf der Homepage finden sich außerdem Links zum Lüneburger Luftsportverein e.V. zum Thema Bürgerentscheid sowie zur BI gegen Fluglärm, um auch andere Positionen als die städtische abzubilden.