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Pressearchiv der Hansestadt Lüneburg

Hansestadt setzt Elternbeiträge zur Kinderbetreuung für den Monat Mai aus (29.04.2020)

(sp) Lüneburg. Nachdem die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kitas sowie in der Kindertagespflege im April bereits Corona-bedingt erlassen wurden, kommt die Hansestadt Lüneburg den Eltern nun ein weiteres Stück entgegen. Nach wie vor ist nicht ganz klar, wie und wann es mit der Kinderbetreuung weitergehen kann. Deshalb setzt die Stadt – wie die übrigen Gemeinden im Landkreis Lüneburg auch – nun die Beiträge für den Monat Mai aus.

Was heißt das konkret? Eine Aussetzung funktioniert ähnlich wie eine Stundung, also ein Aufschub. Es handelt sich dabei nicht um einen Erlass der Beiträge – dies war für den Monat April der Fall gewesen. Stattdessen wird auf die reguläre Erhebung des Elternbeitrags vorerst verzichtet und zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, in welchem Umfang die Beiträge gegebenenfalls nachzuzahlen sind. Das hängt natürlich davon ab, ob der Tagespflege- und Kitabetrieb im Laufe des kommenden Monats wieder in Teilen anlaufen oder etwa eine erweiterte Notbetreuung in Anspruch genommen werden kann. Bereits jetzt in Anspruch genommene Notbetreuung ist aber auf jeden Fall anteilig weiterzuzahlen.

Die entsprechende Abrechnung der Beiträge erfolgt möglichst zeitnah nach Ablauf des jeweiligen Monats. Für den Juni wird die Hansestadt dann wieder neu entscheiden, wie mit den Elternbeiträgen verfahren werden kann. Die Frage, ob weiter ausgesetzt, teilerlassen oder der Beitrag eingezogen wird – und wenn ja, in welchem Umfang – ist auch abhängig davon, ob Bund und Land in absehbarer Zeit Kompensationsmittel für die Kommunen in Aussicht stellen können. Hier wird zunächst die weitere Entwicklung abzuwarten sein.