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Pressearchiv der Hansestadt Lüneburg

Krippen, Hort, Tagespflege – zur Frage der Erstattung von Gebühren (20.03.2020)

(sp) Lüneburg. Was ist mit meinen Gebühren? Das fragen sich jetzt Eltern, deren Kinder derzeit nicht betreut werden können, die aber aktuell weiter ihre Beiträge zahlen. Zumal für Eltern, die jetzt z.B. mit Kurzarbeit oder Sorgen um Arbeitslosigkeit konfrontiert sind, können die Gebühren für Krippe, Tagespflege oder Hort zur zusätzlichen Belastung werden. „Die Eltern sind im Moment in einer schwierigen Situation und wir versuchen ihnen hier möglichst entgegen zu kommen“, sagt Oberbürgermeister Ulrich Mädge. „Wie eine Lösung im Detail aussehen kann, wissen wir aber noch nicht. Wir hoffen auf praktikable Vorschläge von Bund und Ländern dazu und vor allem auf finanzielle Fördermittel zur Gegenfinanzierung. Zumal wir ja laufende Kosten weiterhin tragen müssen.“

Wichtig auch: Für ihre eigenen Einrichtungen und die Tagespflege kann die Hansestadt selbst entscheiden. „Den Freien und weiteren Trägern, die die Mehrheit der Einrichtungen in der Stadt stellen, empfehlen wir dringend ähnlich zu verfahren“, so Mädge.


Hier einige erste Antworten zu Kita-Gebühren (Stand 18. März 2020) – diese Antworten gelten zunächst für Kinder aus städtischen Einrichtungen und Kinder in der Tagespflege:

  • Die Beiträge für den Monat März sind bereits gezahlt bzw. eingezogen.
  • Ab dem Monat April wird die Hansestadt den Kontoeinzug für Betreuung und Tagespflege stoppen, wer einen Dauerauftrag hat, kann diesen selbstständig aussetzen.
  • Läuft der Normalbetrieb in Krippen, Kitas und Horten wieder an, wird die Verwaltung für die Eltern eine Abrechnung erstellen, über die Tage, an denen die Betreuung noch normal lief bzw. über die von ihnen in Anspruch genommene Notbetreuung. Da die Stadt bestimmte Fixkosten weiterhin hat, die Gebäude z.B. weiter heizen und in Schuss halten und auch Abschreibungen leisten muss, wird die Rückerstattung voraussichtlich nicht die volle Höhe umfassen – die Verwaltung hierzu Berechnungen anstellen, einen Vorschlag entwickeln und diesen mit dem Kita-Stadtelternrat rechtzeitig besprechen.
  • Die Erstattung wird zeitlich voraussichtlich ab dem 4. Ausfalltag gelten, ähnlich wird es zumindest laut städtischer Gebührensatzung im Fall von z.B. Streik gehandhabt. Allerdings: Laut Satzung gilt das für Ausfälle, die „der Träger zu verantworten hat“. Diesen Ausfall hat die Stadt nicht zu verantworten. Gleichwohl möchte sie den Eltern möglichst entgegenkommen.